Justiz-Yuan

Der Justiz-Yuan (chinesisch 司法院, Pinyin Sīfǎyuàn) ist einer der fünf Yuans (Staatsrat) der Republik China auf Taiwan in Taipeh und eine Behörde der Regierung. Außerdem gibt es noch Yuans für die Legislative, Exekutive, Kontrolle und die Prüfung. In seiner Funktion entspricht er einem Verfassungsgericht (憲法法庭 / 大法官会议, Xiànfǎ Fǎtíng), früher Gerichtshof der Obersten Richter (大法官會議 / 大法官会议, Pinyin Dàfǎguān Huìyì), und besteht aus 15 Mitgliedern (Richtern). Der Justiz-Yuan hat die Aufgabe, die Verfassung der Republik auszulegen und ist im Sinne der Gewaltenteilung vergleichbar mit dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Der Präsident sowie der Vize-Präsident des Justiz-Yuan werden vom Präsidenten bestimmt. Die Amtszeit von vier Mitgliedern des Yuan nebst dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten beträgt vier Jahre, die verbleibenden neun Mitglieder bleiben für acht Jahre im Amt.

Der Justiz-Yuan beaufsichtigt zusätzlich alle weiteren untergeordneten Gerichte, wie das Oberste Gericht (最高法院), die sechs Obergerichte (高等法院; Taiwan, Taichung, Tainan, Kaohsiung, Hualien, Kinmen), das Oberverwaltungsgericht (最高行政法院), das Gericht für geistiges Eigentum und Handelsrecht (智慧財產及商業法院) und das Disziplinargericht (懲戒法院).

Das Oberste Gericht ist die letzte Instanz für Berufungen. Es befasst sich nicht mit Verfassungsklagen.